Wir tun was.

Regierungsbildung und/ oder Neuwahl - es bleibt spannend

Die Entwicklungen in und um Parlament, Regierung und Präsidentenamt bleiben spannend.

Teils werden schnellstmögliche Neuwahlen gefordert bzw. angestrebt (Präsidentin + PAS, evtl. gem. Art 85 VerfMD), teils soll die Präsidentin abgesetzt werden wegen Verfassungsbruchs (Art.89 VerfMD) und der Weigerung, das Urteil des Verfassungsgerichts vom 23.02. umzusetzen.

Ergänzend wird um die Frage gestritten wer und wie lange eventuell Premierminister werden soll.

Hier ein Link zu einer deutschen Version der Verfassung: Verfassung Moldovas in deutscher Übersetzung (nicht amtlich).

Sowas spannendes zum Thema Parlament, Regierung, etc. bekommt man in Mitteleuropa doch selten geboten!

Mehr im englischen Original.

Written by: Franz-Anton Plitt

Regierungsbildung und/ oder Neuwahl - es bleibt spannend

Die Entwicklungen in und um Parlament, Regierung und Präsidentenamt bleiben spannend.

Teils werden schnellstmögliche Neuwahlen gefordert bzw. angestrebt (Präsidentin + PAS, evtl. gem. Art 85 VerfMD), teils soll die Präsidentin abgesetzt werden wegen Verfassungsbruchs (Art.89 VerfMD) und der Weigerung, das Urteil des Verfassungsgerichts vom 23.02. umzusetzen.

Ergänzend wird um die Frage gestritten wer und wie lange eventuell Premierminister werden soll.

Hier ein Link zu einer deutschen Version der Verfassung: Verfassung Moldovas in deutscher Übersetzung (nicht amtlich).

Sowas spannendes zum Thema Parlament, Regierung, etc. bekommt man in Mitteleuropa doch selten geboten!

Mehr im englischen Original.

ipn.md/en/psrm-and-pppda-share-idea-of-transitional-government-7965_1079997.htmlipn.md/en/psrm-and-pppda-share-idea-of-transitional-government-7965_1079997.html Link : ipn.md/en/psrm-and-pppda-share-idea-of-transitional-government-7965_1079997.html
Datum : 2021-02-27

Written by: Franz-Anton Plitt